Der Diözesan-Caritasverband Trier fordert, die aktuelle Debatte um das Bürgergeld zu versachlichen: "Es geht darum, die Grundsicherung so weiter zu entwickeln, dass leistungsberechtigte Personen besser unterstützt werden, in Arbeit zu kommen. Wir brauchen einen starken sozialen Arbeitsmarkt, der die Menschen befähigt", sagt Diözesan-Caritasdirektor Christoph Wutz. Es sei nicht hinnehmbar, bei der Grundsicherungs-Debatte in teils populistischer Weise eine Minderheit von Menschen in den Blickpunkt zu stellen und als "Sozialschmarotzer" zu diffamieren: "Fakt ist nämlich, dass 2022 nur knapp drei Prozent aller Leistungsberechtigten sanktioniert wurde, und dies meistens wegen Terminversäumnissen und nicht wegen Verweigerung der Arbeitsaufnahme", so Wutz. "Deshalb brauchen wir endlich eine faktenbasierte Debatte zum Bürgergeld und den Blick auf die Menschen, die hinter den Zahlen stehen."
Caritasdirektor Wutz weist auf aktuelle Statistiken der Bundesagentur für Arbeit hin: Demnach ist ein hoher Anteil der Leistungsberechtigten in der Grundsicherung aus gesundheitlichen Gründen nur eingeschränkt erwerbsfähig. Sie brauchen ein hohes Maß an Unterstützung, um sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern zu können. Eine andere Gruppe sind Menschen, die durch Pflege von Angehörigen oder Betreuung von Kindern eingeschränkt sind und Unterstützung bei ihrer Care-Arbeit brauchen.
Auch ein oft verbreitetes Vorurteil in der Bürgergeld-Debatte muss endlich widerlegt werden: "Anders als öffentlich vielfach behauptet, haben Menschen im Grundsicherungsbedarf immer weniger Geld zur Verfügung als Menschen, die arbeiten und dabei die ihnen zustehenden Leistungen wie Wohngeld oder Kinderzuschlag im Anspruch nehmen", so Wutz. Das erkläre auch, warum sich am Arbeitsmarkt keine massenhafte Abwanderung in die Grundsicherung zeigt. Das Problem liegt vielmehr bei den Erwerbsanreizen, weil das bestehende System der Hinzuverdienstgrenzen so wirkt, dass sich die Ausweitung der Arbeit über die geltenden Freigrenzen nicht lohnt. Im Koalitionsvertrag wurde deswegen zurecht vereinbart, dass die geltenden Hinzuverdienstgrenzen zu überprüfen sind.
- Der Deutsche Caritasverband hat zum Thema "Bürgergeld" ein Fact Sheet erarbeitet: Download auf www.caritas.de/presse